Wie funktionieren Sozialtickets? - Veranstaltungsrückblick
„Wer an der Gesellschaft teilhaben soll, muss auch hinkommen können“. So lautete die Devise der Kooperationsveranstaltung der Partei DIE LINKE und der Peter-Imandt-Gesellschaft am 8.4.2010 in Blieskastel. Hauptreferent Dr. Georg Schroll aus Trier stellte im Verlauf der Abendveranstaltung „Wie funktionieren Sozialtickets?“ den rund 30 Besucherinnen und Besuchern vorbildhafte kommunale Initiativen für ein Sozialticket vor. Das Sozialticket ist eine Ermäßigung auf Fahrscheine im ÖPNV, die nach sozialen Kriterien gewährt werden. „Vor allem durch die sogenannten Hartz IV- Reformen, aber auch durch das rapide Anwachsen des Niedriglohnsektors, verschlechtert sich die Lage der Bürgerinnen und Bürger fortlaufend. Einrichtungen wie das Sozialticket werden immer notwendiger, damit jeder sein Grundrecht auf Mobilität wahrnehmen kann“, so Schroll. Er identifiziert zwischen 10 und 18 Prozent der Bevölkerung als derzeit anspruchsberechtigt. Deutschlandweit existieren in mindestens 26 Städten, sieben Landkreisen sowie flächendeckend in Brandenburg Sozialtickets. Initiatoren waren neben den Parteien DIE LINKE, Bündnis 90/ Die Grünen, der SPD und zahlreichen Hartz IV-Bewegungen, in Hamburg beispielsweise auch die CDU.
Anschließend ergänzte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKE im Regionalverband Saarbrücken, Manfred Klasen, in einem Co-Referat das Thema Sozialpass, das über die Sozialticket hinaus auch Vergünstigungen in Schwimmbädern, Theatern, Büchereien usw. vorsieht.
Die deutschen Zustände sind geprägt von einem enormen Auseinanderklaffen. Einerseits wird ein Anstieg von Armut und sozialer Ausgrenzung beobachtet. Anderseits wird der Sozialstaat in öffentlichen Debatten als nicht mehr finanzierbar dargestellt. Der Blick in die Zukunft ist ein pessimistischer. Insbesondere bei all denen, die tagtäglich mit Armut und Prekarität konfrontiert sind. DIE LINKE teilt mit zahlreichen sozialwissenschaftlichen Forschern aber auch unzähligen sozialen Initiativen die Ansicht, dass es nicht das Ziel sein kann, Tafeln, Suppenküchen und Sozialtickets dauerhaft zu institutionalisieren. Schlimmstenfalls wird auf diesem Wege Armut als etwas ganz normales zementiert. "Vielmehr muss eine Gesellschaft, die solche Einrichtungen notwendig macht, selbst verändert werden. Trotzdem ist es notwendig auf die konkreten gegenwärtigen Nöte und Bedürfnisse zu reagieren. Innerhalb der aktuellen gesellschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen muss die humane Qualität der Gesellschaft konsequent verbessert werden. Das Sozialticket ist dabei ein wichtiger Aspekt“, folgerte Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete der LINKE, im Anschluss an die rege Diskussion mit den Teilnehmern und Teilnehmerinnen.