DIE LINKE informiert zum Thema Malzfabrik
Offenbar erhitzt der geplante Abriss der ehemaligen Malzfabrik noch immer die Gemüter der Blieskasteler Bürger.
Aus gegebenem Anlass möchte die Linksfraktion im Stadtrat daher nochmals unmissverständlich ihren Standpunkt darlegen.
DIE LINKE.Blieskastel ist grundsätzlich gegen den Abriss der beiden Türme und hat zu keiner Zeit einen anderen Standpunkt vertreten!
Nicht etwa, weil sie sie für eine Verschönerung des Stadtbildes der historischen Altstadt von Blieskastel hält.
Vielmehr ist der vom Stadtrat am 25.9.08 beschlossene Abriss (zur Erinnerung: DIE LINKE war damals noch nicht im Stadtrat vertreten!) aus Sicht der LINKEN nichts anderes als eine katastrophale städtebauliche Fehlinvestition.
Zwei aktuelle Zahlen mögen dies verdeutlichen:
Während aus dafür bereit gestellten bzw. beantragten Städtebauförderungmitteln speziell für denkmalpflegerische Maßnahmen im Altstadtgebiet gerade einmal ca.170000 Euro für die Unterstützung privater Initiativen zur Verfügung stehen, verschlingt der Abriss der Türme nur aus diesem Topf fast das Zehnfache! Hinzu kommen noch die mindestens sechsstelligen(!) städtischen Haushaltsmittel, die, wie auch immer, aufgewendet werden müssen.
Und dazu geeignet sind, die städtischen Gestaltungsmöglichkeiten auf Jahre hinaus zu blockieren!
Man bedenke, welche Aufwertung für die Stadtbildpflege mit solchen Summen erreichbar gewesen wäre und welches bürgerschaftliche Engagement für den eigenen Lebensraum damit hätte angestoßen werden können!
Warum nun enthält sich die Linksfraktion bei der entscheidenden Frage im Stadtrat der Stimme, wie es in Presseveröffentlichungen der letzten Wochen immer wieder zu lesen war, wenn es um die Flächennutzung nach dem vollzogenen Abriss der Türme geht?
Zum einen wurde der Abriss der Türme vom Stadtrat unwiderruflich entschieden. Wir bedauern das. Aber daran lässt sich nun nichts mehr ändern.
Zum anderen wäre es jetzt aber geradezu politisch sträflich, sich auf „Verschlimmbesserungen“ einzulassen, indem man falsche Voraussetzungen als Entscheidungsgrundlagen akzeptiert. Dazu ist DIE LINKE nicht bereit.
Die parlamentarische Demokratie lässt in diesem Zusammenhang leider keine andere Verhaltensweise als die Enthaltung zu.
Besser wäre es für die Zukunft, die Forderung der LINKEN nach unmittelbarer und direkter BürgerInnenbeteiligung bei rechtzeitiger Offenlegung aller Zahlen und Fakten umzusetzen. DIE LINKE.Blieskastel geht davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr wohl erkennen, was ihrer Stadt auch in finanziell angespannten Zeiten am meisten wohltun würde!
Dieter Geis, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Blieskasteler Stadttrat